Überprüfungsausschuss soll Mittelfristigen Finanzplan durchleuchten
Antrag von Gemeindevertreter Christoph Thür – Sitzung am 8. Juli um 18 Uhr
Oberndorf – Der Mittelfristige Finanzplan der Stadtgemeinde Oberndorf sorgt weiter für Diskussionen. In der jüngsten Sitzung der Gemeindevertretung stellte Gemeindevertreter Christoph Thür einen Antrag auf Einberufung eines Überprüfungsausschusses. Die Sitzung findet am 8. Juli um 18 Uhr statt. Hauptthema: Der fehlerhafte Mittelfristige Finanzplan der Stadt. Der Überprüfungsausschuss soll den Mittelfristigen Finanzplan durchleuchten und so für Klarheit sorgen.
Grobe inhaltliche Mängel im Planungsdokument
Thür begründet den Antrag mit groben inhaltlichen Mängeln im Planungsdokument. „Uns liegt bis heute kein berichtigter Mittelfristiger Finanzplan vor“, erklärte Thür. Er erinnerte die Mitglieder der Gemeindevertretung an ihre Verantwortung: „Es ist unsere Pflicht – nicht unsere Option – korrekte und vollständige Zahlen einzufordern.“
Schon in der vergangenen Sitzung hatte Thür kritisiert, dass Ausgaben in Millionenhöhe nicht im Plan aufscheinen. Dazu zählen der neue Sportplatz mit geschätzten Kosten von über neun Millionen Euro, der Hochwasserschutz und der Umbau des Bezirksgerichtes. „Dieser Plan ist weder korrekt noch vollständig“, so Thür.
Besonders kritisch sieht Thür auch die enthaltenen Finanzerträge von über 700.000 Euro pro Jahr ab 2026. Diese seien nicht nachvollziehbar und entbehrten jeder Grundlage.
Neben der sachlichen Kritik nahm Thür auch zu persönlichen Angriffen Stellung. Der Bürgermeister hatte ihn in früheren Sitzungen beleidigt und zudem seine berufliche Qualifikation in Frage gestellt. „Ich übe meinen Beruf seit über 20 Jahren erfolgreich aus“, entgegnete Thür und stellte klar: „Ich stehe hier nicht für persönliche Auseinandersetzungen. Ich stehe hier, weil ich mich auf die Salzburger Gemeindeordnung berufe.“
Rückenwind durch die Gemeindeaufsicht
Thür habe sich in den letzten Wochen intensiv mit der rechtlichen Grundlage der mittelfristigen Finanzplanung der Stadtgemeinde Oberndorf auseinandergesetzt und dazu auch beim Land Salzburg, konkret im Referat 1/03 – Gemeindeaufsicht, mit Herrn Mag. Hundsberger Rücksprache gehalten. Die zentrale Frage war: Müssen Ausgaben wie jene für den neuen Sportplatz, die mit mindestens 9 Millionen Euro veranschlagt werden, im Mittelfristigen Finanzplan enthalten sein?
Die Antwort war eindeutig: Ja.
Der Überprüfungsausschuss muss nun Klarheit schaffen. Innerhalb von 14 Tagen soll er die offenen Fragen rund um den Mittelfristigen Finanzplan prüfen. Thür zeigt sich entschlossen: „Ich tue dies nicht aus Trotz, sondern aus Verantwortung.“ Denn wie schon bei dem Artikel über die Kostenexplosion bei der Sanierung der Volksschule Oberndorf sorgt für Kritik, sieht man immer klarer, dass Finanzplanung offensichtlich nicht zu den Stärken des Bürgermeisters zählt. In jedem privatwirtschaftlichen Unternehmen wäre eine solche Geschäftsführung bereits entlassen worden.
